Öffentliche Vorlagen - Hauptausschuss

Die öffentlichen Beschluss- und Mitteilungsvorlagen für die Sitzungen des Hauptausschusses werden jeweils eine Woche vor dem Sitzungstermin eingestellt.

Die Termine können Sie hier einsehen! 

Hauptausschuss am 6. November 2018

  • 621/16 - Gleichstellungsplan 2019-2023
  • 595/16 - Zielerreichung 2017
  • 603/16 - Ziele 2019
  • 619/16 - Haushalt und Haushaltssanierungsplan 2019
  • 613/16 - Ausleihung liquider Mittel an die Technischen Werke Burscheid (TWB)

Hauptausschuss am 6. September 2018

  • 602/16: Antrag der Fraktion „Bündnis für Burscheid" (BfB) vom 27.06.2018 betr. Veranstaltung eines monatlichen Feierabendmarktes in der Innenstadt

Hauptausschuss am 3. Juli 2018

  • 570/16: Antrag der CDU-Fraktion zur Anpassung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich vom 25.04.2017

Hauptausschuss 20. März 2018

  • 531/16: VIII. Änderung der Satzung für den Friedhof der Stadt Burscheid – Friedhofssatzung
  • 540/16: VIII. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid – Friedhofsgebührensatzung
  • 541/16: Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuersatzung in der Stadt Burscheid (Vergnügungssteuersatzung) und Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Burscheid (Wettbürosteuersatzung)
  • 528/16: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) – Sportpauschale 2018
  • 532/16: Mitgliedschaft im Zukunftsnetz Mobilität NRW
  • 538/16: Widmung einer Straße im Stadtgebiet Burscheid
  • 539/16: Widmung eines Rad-/Gehweges im Stadtgebiet Burscheid

Hauptausschuss 7. November 2017

  • 509/16: Antrag der BfB-Fraktion zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen vom 28. Juli 2017
  • 507/16: X. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Burscheid vom 01.04.1998
  • 500/16: XII. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 1. Januar 2002 mit Wirkung vom 1. Januar 2018
  • 499/16: Bestellung der Kämmerin und der allgemeinen Vertreter der Stadt Burscheid
  • 476/16: Zielerreichung 2016
  • 482/16: Ziele 2018
  • 501/16: Hundesteuersatzung der Stadt Burscheid
  • 508/16: 6. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
  • 504/16: Dienstreisen von Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern gem. § 10 Abs. 9 Hauptsatzung der Stadt Burscheid

Hauptausschuss 12. September 2017

  • 459/16 Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW „Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern“ E-Mail von MdB Dr. Alexander Soranto Neu vom 18.07.2017
  • 469/16 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) – Sportpauschale

Hauptausschuss 4. Juli 2017

  • 445/16: Förderprogramm "Gute Schule 2020"
  • 449/16:  Außerplanmäßige Auszahlungen im Produkt IV03010104 EMA Schule Container - auf Zeile 25 des Teilfinanzplanes (Auszahlungen für Baumaßnahmen) in Höhe von 50.000 € sowie im Produkt IV03010113 Digitale Ausstattung Schulen - auf Zeile 25 des Teilfinanzplanes (Auszahlungen für Baumaßnahmen) in Höhe von 60.000 € im Haushaltsjahr 2017
  • 450/16: Mietspiegel der Stadt Burscheid - Aktualisierung 2017
  • 451/16: Einführung der ordnungsbehördlichen Verordnung für Brauchtumsfeuer im Gebiet der Stadt Burscheid
  • 431/16: Durchführung eines Höchstangebotsverfahrens zur Vorbereitung eines Verkaufs des Grundstücks Luisenhöhe 1, Gemarkung Burscheid, Flur 77, Flurstück 280
  • 452/16: Erlass einer Sondersatzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau der Oberen Hauptstraße

Hauptausschuss am 7. März 2017

  • 399/16: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) - Sportpauschale 2017
  • 399/16: Ergänzungs-/Änderungsvorlage
  • 400/16: Anpassung des zusätzlichen Schulträgeranteils rückwirkend ab dem Schuljahr 2016/2017 an den Träger der "Offenen Ganztagsschule" in Burscheid
  • 411/16: Förderprogramm "Gute Schule 2020"

Hauptausschuss am 10. November 2016

  • 360/16: V. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Burscheid
  • 345/16: Zielerreichung 2015
  • 347/16: Ziele 2017
  • 363/16: Haushalt und Haushaltssanierungsplan 2017
  • 364/16: Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung ab dem 01.01.2017
  • Anlage zu 364/16: Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Burscheid
  • 382/16: Digitalfunk der Freiwilligen Feuerwehr Burscheid - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme von Aufgaben durch den Rheinisch-Bergischen Kreis (nachgereicht)

Hauptausschuss am 6. September 2016

  • 326/16: Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein Westfalen (LPVG NRW)
  • 331/16: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) - Sportpauschale 2016
  • 341/16: (Tischvorlage) Schreiben der FDP-Fraktion vom 23. Mai 2016 - Musikschule

Hauptausschuss am 28. Juni 2016

  • 301/16: Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Burscheid - Umbenennung des Beirates und redaktionelle Überarbeitung der Wahl- und Geschäftsordnung 
  • 319/16: XI. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 1. Januar 2002 mit Wirkung vom 1. August 2016
  • 321/16: Zweite Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und Rahmenbedingungen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" vom 14.07.2006 mit Wirkung vom 01.08.2016

Hauptausschuss am 12. April 2016

  • 285/16: Informationen über Namensgeber von Straßen, Schulen und Sporthallen in Burscheid - Bürgerantrag von Herrn F. Bernhard Heider vom 14.08.2014
  • 280/16: Fortschreibug des Frauenförderplanes 2016 - 2018
  • 266/16: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) - Sportpauschale 2016
  • 267/16: Antrag des Stadtsportverbandes Burscheid e.V. vom 01.02.2016 auf Veränderung der Fördersätze in den Richtlinien über die Verwendung der pauschalen Zuweisung zur Unterstützung investiver kommunaler Anwendung im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) der Stadt Burscheid
  • 263/16: EU Förderprogramm LEADER - Mitgliedschaft im Verein "LEADER Bergisches Wasserland"
  • 283/16: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Burscheid (Feuerwehrsatzung)

Hauptausschuss am 2. Februar 2016

  • 258/16: Schaffung von Flüchtlingsunterkünften, Planungsvarianten
  • 257/16 Bestellung der Stadtoberamtsrätin Helga Lagotzky zur stellvertretenden Kämmerin; Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

Hauptausschuss am 7. Januar 2016

  • 244/16: Schaffung von Flüchtlingsunterkünften, Planungsvarianten

Hauptausschuss am 12. November 2015

  • 226/16: Bürgerantrag vom 27.08.2015 - Beleuchtung des kombinierten Rad-Fußweges von Hamberg in das Forellental
  • 227/16: Anregung des Landesverbandes der Partei "Die Republikaner" gemäß § 24 GO NRW
  • 199/16: Zielerreichung 2014
  • 194/16: Ziele 2016
  • 228/16: I. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
  • 232/16: Haushalt und Haushaltssanierungsplan 2016
  • 229/16: VII. Äderung der Satzung über den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofssatzung
  • 231/16: VII. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofsgebührensatzung
  • 230/16: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstören im Rheinisch-Bergischen Kreis

Hauptausschuss am 16. Juni 2015

  • 143/16 Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
  • 143/16 Anlage
  • 147/16 Antrag der Partei Die Linke im Rat der Stadt Burscheid vom 15.03.2015 - Veröffentlichung von Gesprächsprotokollen der Rats- und Ausschusssitzungen
  • 146/16 Ist-Abrechnung des Gebührenhaushaltes "Friedhof" für das Jahr 2014
  • 132/16 Ermächtigungsübertragungen von 2014 auf 2015
  • 133/16 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen nach § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2014
  • 120/16 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem.  18 GFG) - Sportpauschale 2015
  • 126/16 Offene Ganztagsschule in Burscheid 1) Gewährung eines zusätzlichen Schulträgeranteils ab dem Schuljahr 2016/2016 an den Träger der "offenen Ganztagsschule" in Burscheid 2) I. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und Rahmenbedingungen der "offenen Ganztagsschule im Primarbereich" vom 14.07.2006 mit Wirkung zum 01.08.2015
  • 127/16 Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsverzögerungen im Rheinisch-Bergischen Kreis/Schulische Inklusion - Vorstellung Gutachten "Kreisweite Entwicklung und Planung der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsverzögerungen - Beitrittsbeschluss zum Kreistagsbeschluss sowie Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Wermelskirchen

Hauptausschuss am 19. Februar 2015

  • 96/16 Einführung eines freien WLANs im Sitzungssaal des Rathauses, im Wartebereich des Bürgerbüros und im Hus der Kunst (für Ratssitzungen) Mitgliedschaf im Verbund freier Netzwerke NRW e.V.
  • 110/16 Dienstreisen von Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern gem. § 10 Abs. 8 Hauptsatzung der Stadt Burscheid
  • 108/16 VI. Änderung der Satzung für den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofssatzung
  • 111/16 VI. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofsgebührensatzung

Hauptausschuss am 4. November 2014

  • 70/16: Bürgerantrag von Herrn F. Bernhard Heider M. A. vom 14.08.2014 - Anbringung von Hinweisschildern an Straßennamen oder Namen von Schulen und Sporthallen

  • 71/16: Bürgerantrag der Partei Die Linke vom 02.10.2014 - Prüfung und Verlgeung des Burschceider Busbahnhofes aus dem Bereich Montanussstraße in die Höhestraße

  • 72/16: X. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 1. Januar 2002 mit Wirkung zum 1. Dezember 2014

  • 75/16: Neufassung der Ehrenordnung der Stadt Burscheid

  • 49/16: Zielerreichung 2013

  • 50/16: Ziele 2015

  • 79/16: 1. Nachtrag zum Haushalt 2014

  • 80/16: Haushalt und Haushaltssanierungsplan 2015

  • 64/16: Gewährung eines zusätzlichen Schulträgeranteils ab dem Schuljahr 2013/2014 an den Träger der "Offenen Ganztagsschule" in Burscheid

Hauptausschuss am 26. August 2014

  • 15/16: Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Hauptausschusses

  • 16/16: Bürgerantrag des SPD-Ortsvereins Burscheid / AG 60 plus vom 26.06.2014 auf Einrichtung eines Bestattungswaldes

  • 17/16: Auseinandersetzung mit dem Thema "Demographischer Wandel" im kommunalen Handeln (Ergänzung der Beschlussvorlagen)

  • 14/16: Anpassung der Geschäftsführungspauschale für Fraktionen und Bereitstellung einer finanziellen Zuwendung für ein Einzelratsmitglied ge. § 56 GO Abs. 3 GO NW

  • 36/16: Burscheider Markttreff

  • 19/16: Widmung einer Straße im Stadtgebiet der Stadt Burscheid

  • 35/16: Baumaßnahme Umbau und Erweiterung der Feuerwache Hilgen, Kölner Str. 117.

Beratungsvorlagen des Hauptauschusses aus dem 1. Halbjahr 2014 finden Sie hier.

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