Öffentliche Vorlagen - Burscheider Stadtrat

Die öffentlichen Beschluss- und Mitteilungsvorlagen für die Ratssitzungen werden jeweils eine Woche vor dem Sitzungstermin eingestellt.

Die Termine können Sie hier einsehen!

Rat am 12. Juli 2018

  • 570/16: Antrag der CDU-Fraktion zur Anpassung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich vom 25.04.2017
  • 584/16: Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für den Rat und seine Ausschüsse
  • 583/16: Nachbesetzung/Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
    - Mitteilung der CDU-Fraktion vom 14.06.2018
    - Mitteilung der SPD-Fraktion vom 21.06.2018
  • 579/16: Vorlage eines Wasserversorgungskonzeptes nach § 38 Landeswassergesetz NRW
  • 571/16: II. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz besonders wertvoller Bäume in der Stadt Burscheid
  • 577/16 - Bebauungsplan Nr. 98 - "Östliche Montanusstraße" A: Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 98 "Östliche Montanusstraße" gem. § 2 Baugesetzbuch (BauBG) i. V. m. § 13a BauBG. B: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauBG und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauBG i. V. m. § 4a BauBG.

Rat am 3. Mai 2018

  • 561/16: Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Burscheid
  • 564/16: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2017
  • 562/16 Ermächtigungsübertragungen von 2017 nach 2018
  • 559/16: Bebauungsplan Nr. 92 - Eichenplätzchen A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB B: Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB
  • Anlage 1
  • Anlage 2
  • Anlage 3
  • Anlage 4
  • Anlage 5
  • Anlage 6
  • Anlage 7
  • Anlage 8
  • 560/16: Bebauungsplan Nr. 96 - Höhestraße Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

Rat 22. März 2018

  • 519/16: Bestellung einer Schriftführerin für den Schul- und Sozialausschuss
  • 535/16: Umbesetzung von Fachausschüssen und Organen gem. § 50 GO NRW – Änderungsmitteilungen der SPD-Fraktion vom 05.03.2018, der CDU-Fraktion vom 05. und 07.03.2018 und der FDP-Fraktion vom
    07. und 09.03.2018
  • 531/16: VIII. Änderung der Satzung für den Friedhof der Stadt Burscheid – Friedhofssatzung
  • 540/16: VIII. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofsgebührensatzung
  • 541/16: Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Burscheid (Vergnügungssteuersatzung) und Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Burscheid (Wettbürosteuersatzung)
  • 549/16: Überplanmäßige Auszahlung im Produkt 060101 – Förderung von Kindern und Jugendlichen – auf Zeile 14 des Teilfinanzplanes (Transferauszahlungen) i. H. v. 26.264 € im Haushaltsjahr 2017
  • 528/16: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) – Sportpauschale 2018
  • 521/16: 8. Änderung des Flächennutzungsplanes – Rötzinghofener Straße/Im Hagen
  • 521/16: Ergänzung
  • 523/16: Fassadenprogramm für die Innenstadt von Burscheid und den Ortskern von Hilgen auf der Grundlage von Richtlinien über die Vergabe von Zuwendungen zur Gestaltung privater Fassaden und Frei- und Gartenflächen
  • Anlage zu 523/16
  • 523a/16: Ergänzungs-/Änderungsvorlage
  • Anlage zu 523a/16
  • Anlage zu 523a/16
  • 524/16: Verfügungsfonds für die Innenstadt von Burscheid und den Ortskern Hilgen auf der Grundlage von Richtlinien zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds der Stadt Burscheid
  • 526/16: Bebauungsplan Nr. 79A – Rötzinghofener Straße/Im Hagen
  • 529/16: Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Burscheid 2025: Anträge auf Stadtbauförderung für Maßnahmen des IEHK-Prozess
  • 534/16: Neu- bzw. Wiederwahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke I und II der Stadt Burscheid gemäß § 3 des Schiedsamtsgesetzes
  • 553/16: Erstmalige Herstellung Stichweg "Im Eulenflug" - Hausnr. 29a - 45 Satzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage
  • 555/16: Entsendung eines Ratsmitgliedes in die Verbandsversammlung des Wupperverbandes (§ 12 Abs. 2 WupperVG)

Rat am 16. November2017

509/16 -Antrag der BfB-Fraktion zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen vom 28. Juli 2017

499/16 - Bestellung der Kämmerin und der allgemeinen Vertreter der Stadt Burscheid

500/16 - XII. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 01. Januar 2002 mit Wirkung zum 1. Januar 2018

507/16 - X. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Burscheid vom 01.04.1998

505/16 -  Stellenplan 2018

496/16 - Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016

495/16 - Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2016

502/16 - Haushalt und Haushaltssanierungsplan 2018

501/16 - VII. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Burscheid
zum 1. Januar 2018

490/16 - Änderung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 79A – Rötzinghofener Straße/Im Hagen vor Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4, 4a BauGB

512/16 - 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 18 als Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Dünweg
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i. V. m. § 12 BauGB

508/16 - 6. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

506/16 - Burscheider „Beirat Inklusion – Nachnominierung von zwei Mitgliedern“

511/16 - Einteilung der Schiedsamtsbezirke – Ergänzung von Straßen

Rat am 17. Oktober 2017

  • 492/16: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien Mitteilung der FDP-Fraktion

Rat am 14. September 2017

  • 473/16 Antrag der BfB-Fraktion vom 28.07.17 auf Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen – Sondernutzungssatzung – 
  • 460/16 Nachfolgewahl von gemeindlichen Vertretern der Stadt Burscheid in juristische Personen oder Personenvereinigungen des öffentlichen Rechts und des privaten Rechts sowie Änderungen in Ausschüssen
  • 467/16 Umbesetzung von Ausschüssen Mitteilung Die Linke vom 11.08.2017
  • 471/16 Gesamtabschluss 2016
  • 434a/16 Bebauungsplan Nr. 84 – Untere Hauptstraße Beschluss über Änderungen des Bebauungsplanes Nr. 84 nach der Offenlage
  • 434/16 Bebauungsplan Nr. 84 – Untere Hauptstraße A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4a BauGB  B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
  • Anlage 1: Beschlussvorlage 377/16 inkl. Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
  • Anlage 2: Anregungen aus der Offenlage B1 - B6
  • Anlage 3: Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 84 - Untere Hauptstraße
  • Anlage 4: Planzeichnung Bebauungsplan Nr. 84 - Untere Hauptstraße
  • Anlage 5: Textliche Festsetzungen Bebauungsplan Nr. 84 - Untere Hauptstraße -
  • Anlage 6: Überarbeitetes städtebauliches Konzept nach frühzeitiger Beteiligung vom 15.10.2015
  • Anlage 7: Städtebaulicher Entwurf um Bebauungsplan Nr. 84 - Untere Hauptstraße -
  • Anlage 8: Begründung Bebauungsplan Nr. 84 -Untere Hauptstraße -
  • Anlage 9: Umweltbericht Bebauungsplan Nr. 84 - Untere Hauptstraße -
  • Anlage 10: Artenschutzprüfung Stufe I - Vorprüfung inkl. Gesamtprotokoll
  • Anlage 11: Gutachterliche Stellungnahme zu der zu erwartenden Geräuschsituation im Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 84 - Untere Hauptstraße
  • Anlage 12.1: Bodengutachten - 1. Bericht: Gefährdungsabschätzung/Abfallwirtschaftliche Beurteilung von Aushubmaterial
  • Anlage 12.2: Bodengutachten - 2. Bericht: Baugrund- und Versickerungsuntersuchung; Gründungsberatung
  • Anlage 12.3: Bodengutachten - 4. Bericht: Teilfläche Kinder, Gefährdungsabschätzung (Orientierende Untersuchung)
  • Anlage 13: Fachbeitrag Entwässerung
  • 465/16 8. Änderung des Flächennutzungsplanes – Rötzinghofener Straße/Im Hagen A: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB B: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB
  • Anlage 1: Begründung gem. § 2a BauGB
  • 469/16 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) - Sportpauschale 2017

Rat am 13. Juli 2017

  • 445/16: Förderprogramm "Gute Schule 2020"
  • 449/16: Außerplanmäßige Auszahlungen im Produkt IV03010104 EMA Schule Container - auf Zeile 25 des Teilfinanzplanes (Auszahlungen für Baumaßnahmen) in Höhe von 50.000 € sowie im Produkt IV03010113 Digitale Ausstattung Schulen - auf Zeile 25 des Teilfinanzplanes (Auszahlungen für Baumaßnahmen) in Höhe von 60.000 € im Haushaltsjahr 2017
  • 451/16: Einführung der ordnungsbehördlichen Verordnung für Brauchtumsfeuer im Gebiet der Stadt Burscheid
  • 436/16: Bebauungsplan Nr. 39 - 4. Änderung Hauptstraße/Montanusstraße/Höhestraße A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a BauGB B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
  • 437/16: Bebauungsplan Nr. 45 - 3. Änderung - Hauptstraße A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4a BauGB B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3  Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
  • 441/16: Bebauungsplan Nr. 79 A - Rötzinghofener Straße/Im Hagen A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB B: Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB
  • Anlage 1 bis Anlage 6 (siehe StadtentwicklungsA am 27.06.207)
  • 434/16: Bebauungsplan Nr. 84 - Untere Hauptstraße A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 a BauGB B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
  • Anlage 1 - Anlage 13 (siehe StadtentwicklungsA am 27.06.2017)
  • 442/16: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 - Feuerwehr Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB
  • 452/16: Erlass einer Sondersatzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau der Oberen Hauptstraße

Rat am 4. Mai 2017

  • 426/16: Umbesetzung von Ausschüssen a) Mitteilung der SPD-Fraktion vom 22.03.2017 b) Mitteilung der CDU-Fraktion vom 18.04.2017
  • 422/16: Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Burscheid
  • 420/16: Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017
  • 418a/16: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW Bebauungsplan Nr. 95 - Zentraler Einzelhandelsstandort Hilgen Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB 

Rat am 9. März 2017

  • 399/16: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) - Sportpauschale 2017
  • 399/16: Ergänzungs-/Änderungsvorlage
  • 400/16: Anpassung des zusätzlichen Schulträgeranteils rückwirkend ab dem Schuljahr 2016/17 an den Träger der "Offenen Ganztagsschule" in Burscheid
  • 411/16: Förderprogramm "Gute Schule 2020"
  • 404/16: Bebauungsplan Nr. 39 - 4. Änderung Hauptstraße/Montanusstraße/Höhestraße A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB B: Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB
  • 405/16: Bebauungsplan Nr. 45 - 3. Änderung - Hauptstraße A:Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB B: Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB
  • 406/16: Bebauungsplan Nr. 1 einschl. der 2. bis 5. Änderung - Müllersbaum A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BauGB B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Rat am 26. Januar 2107

393/16: Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführer sowie der stellvertretenden Schriftführerinnen und Schriftführer für den Rat und seine Ausschüsse gem. § 52 i.V.m. § 58 GO NW

388/16: Nachfolgebesetzung von Ausschüssen und Gremien a) Mitteilung der CDU-Fraktion vom 02.01.2017 - Fachausschüsse b) Beirat Inklusion - sachkundige Einwohnerin im Kulturausschuss

394/16: IX. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Burscheid vom 01.04.1998

391/16: Überplanmäßige Auszahlung im Produkt IV01120126 Grunderwerb Luisenstr. 67-69, auf Zeile 24 des Teilfinanzplanes (Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken) in Höhe von 250.336 € im Haushaltsjahr 2016

392/16: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2016

390/16: Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2015

397/16: Bau einer Flüchtlingsunterkunft auf dem Grundstück Luisenhöhe 1

 

 

 

Rat am 14. Dezember 2016

383/16 - Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Burscheid 2025 
Konzeptbeschluss und Antrag zum mittelfristigen Städtebauförderprogramm 2017 - 2025 (Grundförderantrag) sowie Antrag zum Städtebauinvestitionsprogramm 2017

383/16 - Anlage  1: Abgrenzung Städtebauförderungsgebiet Burscheid Innenstadt
383/16 - Anlage  2: Abgrenzung Städtebauförderungsgebiet Burscheid Hilgen
383/16 - Anlage  3: Maßnahmen und Kosten Übersicht 
383/16 - Anlage 3a: Aufstellung Maßnahmen und Kosten Übersicht
383/16 - Anlage  4: Vorläufiger Bericht zum "IEHK Burscheid 2025" - (Achtung: längere Ladezeit!)
383/15 - Anlage  5:  Grundlagen, Ziele, Perspektiven     

384/16 - Interkommunale Zusammenarbeit Burscheid / Wermelskirchen auf der Grundlage eines interkommunalen, integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts

386/16 - Änderungsbeschluss zum Haushalt 2017 und zur 6. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2012 - 2021

387/16 - Wesentliche Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung - Änderungen in der Gemeindeordnung NRW zum 01.01.2017

Rat am 17. November 2016

355/16: Mitteilung der BfB-Fraktion vom 05.10.2016 - Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

360/16: V. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Burscheid

362//16: Stellenplan 2017

351/16: Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015

366/16: Prüfung des Gesamtabschlusses 2015 des Konzerns Stadt Burscheid

381/16: Auswirkungen des neuen § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) 

368/16: Außerplanmäßige Auszahlung im Produkt IV05050111  Bildungs- und Integrationszentrum - auf Zeile 25 des Teilfinanzplanes (Auszahlungen für Baumaßnahmen) in Höhe von 50.000 € im Haushaltsjahr 2016

369/16: Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Produkt IV05050111  Bildungs- und Integrationszentrum – auf Zeile 25 des Teilfinanzplanes (Baumaßnahmen) in Höhe von 373.600 € im Haushaltsjahr 2016

363/16: Haushalt und Haushaltssanierungsplan 2017 

364/16: Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung ab 01.01.2017
Anlage zu 364/16: Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer der Stadt Burscheid

373/16: Schnellbuslinie im RBK (Wermelskirchen-Köln) - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 10.06.2016, FDP-Fraktion vom 28.06.2016, CDU-Fraktion vom 24.07.2016, Die Linke vom 01.08.2016

377/16: Bebauungsplan Nr. 84 – Untere Hauptstraße
A: Geänderte Planungen im vorderen Bereich (WA 2)
B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und  § 4 Abs. 1 BauGB
C: Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit     gem. § 3 Abs. 2 und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 2  BauGB

Anlage 1 zu 377/16 - Anregungen der frühzeitigen Beteiligung
Anlage 2 zu 377/16 - Umweltbericht
Anlage 3 zu 377/16 - Bodengutachten 

380/16: Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Kleinbrucher Straße/Kölner Straße gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB – Erste Änderung
A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Kleinbrucher Straße/Kölner Straße gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB i. V. m. § 34 Abs. 6
B:  Satzungsbeschluss gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB und  34 Abs. 6 BauGB i. V. m. § 10 Abs. 3 BauGB 

Rat am 8. September 2016

  • 326/16: Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW)
  • 331/16: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) - Sportpauschale 2016
  • 328/16: Babauungsplan Nr. 21 - 1. Änderung - Königsberger Straße A: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB B: Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
  • 329/16: Bebauungsplan Nr. 39 - Änderung Hauptstraße A: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

Rat am 7. Juli 2016

Schnellbuslinie über Burscheider Stadtgebiet
a) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2016
b) Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2016
c) Antrag der FDP-Fraktion vom 28.06.2016

323/16 - III. Änderung der Satzung für das Kommunalunternehmen TWB AöR – Antrag der CDU-Fraktion vom 23.05.2016

319/16 - XI. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 1. Januar 2002 mit Wirkung vom 1. August 2016

301/16 - Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Burscheid – Umbenennung des Beirates und redaktionelle Überarbeitung der Wahl- und Geschäftsordnung

321/16 - Zweite Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und Rahmenbedingungen der „Offenen Ganztagsschule im Primarbereich“ vom 14.07.2006 mit Wirkung vom 01.08.2016

303/16 - Bebauungsplan Nr. 34 – 2. Änderung – Bücheler Straße
A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB
C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

304/16 - Bebauungsplan Nr. 44 – 13. Änderung – Bücheler Straße
A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB
B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB
C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

306/16 - Bebauungsplan Nr. 1 einschl. der 1. bis 5. Änderung - Müllersbaum
A: Aufstellungsbeschluss zur Durchführung der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 einschließlich der 2. bis 5. Änderung gem. § 2 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
B: Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BauGB
C: Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB 

308/16 - Bebauungsplan Nr. 1 A – Dünweg/Müllersbaum
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

309/16 - Teil 1 - Bebauungsplatz Nr. 74 – Herbergsplatz / Im Winkel
A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
B: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB
309/16 -Teil 2
309/16 -Teil 3 

310/16 - 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Kleinbrucher Straße / Kölner Straße gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
A: Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Kleinbrucher Straße / Kölner Straße gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 34 Abs. 6 BauGB
B: Beschluss zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Kleinbrucher Straße / Kölner Straße gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 34 Abs. 6 BauGB

311/16 - Bebauungsplan Nr. 29 – 3. Änderung – Auf der Schützeneich
A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB
C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

271/16 (Anlage I) - Vorhaben- und Erschließungsplan Löh
A: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB 
Anlage II
Anlage III
Vorhaben- und Erschließungsplan

324/16 - Bebauungsplan Nr. 45 - 3. Änderung - Hauptstraße
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

325/16 - Bebauungsplan Nr. 45 - 3. Änderung - Hauptstraße
Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre zur Sicherung der Planung für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. 45 - 3. Änderung - Hauptstraße
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

Rat am 21. April 2016

257/16: Bestellung der Stadtoberamtsrätin Helga Lagotzky zur stellvertretenden Kämmerin; Genehmigung des Eilbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 GO NW
295/16: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Mitteilungen BfB-Fraktion vom 27.01.2016, CDU-Fraktion vom 19.02.2016 und SPD-Fraktion vom 05.04.2016
296/16: Benennung der Mitglieder für die regionale Bildungskonferenz im Rheinisch-Bergischen Kreis
297/16: Nachfolger für den Verbandsrat des Wupperverbandes für die Restamtsperiode 2013-2018
280/16: Fortschreibung des Frauenförderplanes 2016 – 2018
243/16: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW – überplanmäßiger Aufwand und überplanmäßige Auszahlung im Produkt 030104 – Schulformen in anderer Trägerschaft – auf Zeile 16 des Teilergebnisplanes (sonstige ordentliche Aufwendungen) bzw. Zeile 15 des Teilfinanzplanes (sonstige Auszahlungen) in Höhe von jeweils 202.000 € im Haushaltsjahr 2015
291/16: Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Burscheid
292/16: Ermächtigungsübertragungen von 2015 nach 2016
289/16: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2015
290/16: Überplanmäßiger Aufwand im Produkt 011101 – Technisches Gebäudemanagement – auf Zeile 13 des Teilergebnisplanes (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) i.H. von 1.026.478 € im Haushaltsjahr 2015
287/16: Förderung von Investitionen durch das Kommunalinvestitionsförderungs-gesetz (KlnvFG)
266/16: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendung im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) – Sportpauschale 2016
267/16: Antrag des Stadtsportverbandes Burscheid e.V. vom 01.02.2016 auf Veränderung der Fördersätze in den „Richtlinien über die Verwendung der pauschalen Zuweisung zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendung im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) der Stadt Burscheid
271/16: Vorhaben- und Erschließungsplan Löh
A: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
C: Satzungsbeschluss
271/16: Anlage I
271/16: Anlage II
271/16: Anlage III
272/16: Bebauungsplan Nr. 92 – Eichenplätzchen
A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
B: Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der
Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und der Behörden gem. § 4
Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 a Abs. 2 BauGB
272/16: Anlage I
272/16: Anlage II
272/16: Anlage III
272/16: Anlage IV
247/16: Bebauungsplan Nr. 29 – 3. Änderung – Auf der Schützeneich
A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
B: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i. V .m. § 4 a Abs. 2 BauGB
283/16: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Burscheid

Rat am 26. November 2015

  • 230/16: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen im Rheinisch-Bergischen Kreis
  • 239/16: Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
  • 236/16: Benennung von Vertretern /Stellvertretern in die Gesellschafterversammlungen der Stadtwerkebeteiligungen
  • 208/16: Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.10.2010
  • 195/16: Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014
  • 233/16: Stellenplan 2016
  • 228/16: Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Burscheid ab 1. Januar 2016 (Hebesatzsatzung)
  • 232/16: Haushalts- und Haushaltssanierungsplan 2016
  • 229/16: VII. Änderung der Satzung für den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofssatzung
  • 231/16: VII. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofsgebührensatzung
  • 217/16: Bebauungsplan Nr. 44 - 13. Änderung - Bücheler Straße A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB B Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs.2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB
  • 220/16: Bebauungsplan Nr. 34 - 2. Änderung - Bücheler Straße A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB B: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB
  • 238/16: Leitlinien zur aktiven Gestaltung des demographischen Wandels -Zwischenbericht
  • 241/16: Überplanmäßige Auszahlung im Produkt IV 02040101 Baumaßnahme Feuerwache Hilgen - auf Zeile 25 des Teilfinanzplanes (Auszahlungen für Baumaßnahmen) in Höhe von 71.000 € im Haushaltjahr 2015

Rat am 27. August 2015

  • 175/16 Antrag der SPD Fraktion vom 06.07.2015 zu baulichen Veränderungen der Auf- und Abfahrten der BAB1 im Bereich Burscheid sowie deren Anbindungen durch neu zu schaffende Kreisverkehre
  • 176/16 Antrag Bündnis für Burscheid (BfB) Städtebauliche Auswertung obere Hauptstraße/Montanusstraße
  • 160/16 Umbesetzung von Fachausschüssen und Gremien Mitteilung der UWG-Fraktion vom 26.06. und 24.07.2015
  • 174/16 Besetzung von Gremien - Neuwahlen zum Finanzausschuss des Wupperverbandes
  • 161/16 Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Burscheid gem. § 31 GemHVO NRW
  • 172/16 Bebauungsplan Nr. 25 A - Gewerbe- und Industriegebiet Industriestraße - Erweiterung der Baugrenze durch Befreiung gem. § 31 BauGB
  • 163/16 Vorhaben- und Erschließungsplan Löh A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB B: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB
  • 179/16 Kooperationserklärung zum kreisweiten Projekt "integrative und partizipative Sozialplanung im Rheinisch-Bergischen Kreis (ipSoRBK)"
  • 180/16 Überplanmäßiger Aufwand / überplanmäßige Auszahlung im Produkt 050302 Leistungen nach dem AsylBLG - auf Zeile 15 des Teilergebnisplanes (Transferaufwendungen) bzw. Zeile 14 des Teilfinanzplanes (Transferauszahlungen) in Höhe von jeweils 341.500 € im Haushaltsjahr 2015

Rat am 25. Juni 2015

  • 151/16: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Mitteilung der SPD-Fraktion vom 27.02. und 29.04.2015
  • 151a/16: Besetzung von Fachausschüssen - Ergänzung der Stellvertreter-Liste der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Schreiben vom 18.06.2015
  • 151b/16: Umbesetzung von Fachausschüssen und Gremien - Mitteilung der CDU-Fraktion vom 21.06.2015
  • 156/16: Besetzung der Fachausschüsse mit sachkundigen Einwohnern
  • 152/16: Prüfung des Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Burscheid
  • 131/16: Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Burscheid
  • 132/16 Ermächtigungsübertragungen von 2014 auf 2015
  • 133/16: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2014
  • 120/16: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) - Sportpauschale 2015
  • 121/16: (grüne Vorlage)II. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für städtische Turn- und Sportstätten
  • 126/16: Offene Ganztagsschule in Burscheid 1) Gewährung eines zusätzlichen Schulträgeranteils ab dem Schuljahr 2015/201 an den Träger der "Offenen Ganztagsschule" in Burscheid 2) I. Änderung er Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und Rahmenbedingungen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" vom 14.7.2006 mit Wirkung zum 01.0.2015
  • 127/16: Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsverzögerungen im Rheinisch-Bergischen Kreis/Schulische Inklusion; Präsentation des Gutachtens "Kreisweite Entwicklung und Planung der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsverzögerungen" Beitrittsbeschluss zum Kreistagsbeschluss sowie Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit de Stadt Wermelskirchen
  • 136/16: Bebauungsplan Nr. 58 - 1. Änderung - Untere Hauptstraße/Am Ziegelfeld A: Beschlüsse zu den Stellungnamen aus der frühzeitigen Beteiligung gem.§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
  • 139/16: Vorhaben- und Erschließungsplan Montanusstraße A: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB in Verbindung mit § 12 BauGB (Baugesetzbuch) B: Aufhebung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 39 - 3. Änderung vom 21.03.2013
  • 140/16: Bebauungsplan Nr. 1 - 5. Änderung Müllersbaum (Heilungsverfahren) A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung de Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a BauGB im ergänzenden Verfahren zur Heilung etwaiger Fehler des Bebauungsplans Nr. 1 - 5. Änderung - Müllersbaum gem. § 214 Abs. 4 BauGB B: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. 3 214 Abs. 4 BauGB
  • 140a/16: (Zusatzvorlage) - Teil 1- Bebauungsplan Nr. 1 - 5. Änderung - 1: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 3: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der 2. Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 4: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der 3. Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
  • 140a/16: Teil 2 der Vorlage
  • 141/16: Bebauungsplan Nr. 79 A - Rötzinghofener Straße / Im Hagen Aufstellungsbeschluss gem. " 2 BauGB (Baugesetzbuch)
  • 154/16: A: Anordnung der Umlegung gem. § 46 Abs. 1 BauGB B: Bestellung eines Umlegungsausschusses C: Einrichtung einer Geschäftsstelle
  • 143/16: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

Rat am 26. Feburar 2015

  • 116/16: Nachfolgebesetzung eines gemeindlichen Vertreters der Stadt Burscheid
  • 117/16: Besetzung der Fachausschüsse mit sachkundigen Einwohnern
  • 108/16: VI. Änderung der Satzung über den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofssatzung
  • 111/16: VI. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid
  • 92/16: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre zur Sicherung der Planung für den Planbereich des ergänzenden Verfahrens des Bebauungsplanes Nr. 1 - 5. Änderung - Müllersbaum gem. § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW 
  • 93/16: 7. Änderung des Flächennutzungsplanes - Darstellung des zentralen Versorgungsbereiches Innenstadt A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. §  Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB (Baugesetzbuch) B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB C: Feststellungsbeschluss gem. § 5 BauGB
  • 95/16:  Bebauungsplan Nr. 92 - Eichenplätzchen A: Aufhebung Aufstellungsbeschluss Vorhaben- und Erschließungsplan Eichenplätzchen vom 10.04.2014 B: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB (Baugesetzbuch)
  • 97/16: Bebauungsplan Nr. 29 - 3. Änderung - Auf der Schützeneich - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB
  • 100/16: Bebauungsplan r. 34 - 2. Änderung Bücheler Straße A: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 34 B: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörde gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
  • 103/16: Bebauungsplan Nr. 58 - Am Ziegelfeld A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs.1 BauGB B: Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB
  • 104/16: Ideenwettbewerb Sträßchen und Bebauungsplan Nr. 9 A: Vorstellen der Planungsideen B: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB zum Bebauungsplan Nr. 91 - Sträßchen

Rat am 18. November 2014

  • 85/16: Antrag der Fraktion FW-UWG zur Prüfung der möglichen Konsequenzen der transatlantischen Abkommen TTIP und DETA auf die Stadt Burscheid und Positionierung gegen die Abkommen u.a. beim Städte- und Gemeindebund
  • 87/16: Antrag der FW-UWG vom 25.10.2014 - Satzung über den Anschluss- und Benutzungszwang für Gas für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 84 untere Hauptstraße (ehemals Bergfeld &Heider)
  • 84/16: Umbesetzung von Fachausschüssen und Gremien
  • 84a/16 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien -VHS Zweckverbandsversammlung
  • 83/16: Besetzung der Fachausschüsse mit sachkundigen Einwohnern
  • 75/16: Neufassung der Ehrenordnung der Stadt Burscheid
  • 88/16: Beirat für Menschen mit Behinderungen in Burscheid - Benennung von Mitgliedern
  • 82/16: Stellenplan 2015
  • 72/16: X. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 1. Januar 2001 mit Wirkung vom 1. Dezember 2014
  • 39/16: Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013
  • 81/16: Überplanmäßige Auszahlung nach § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2014
  • 67/16: Überplanmäßiger Aufwand und überplanmäßige Auszahlung im Produkt 05030 - Leistungen nach dem AsylBLG - auf Zeile 15 des Teilergebnisplanes (Transferaufwendungen) bzw. Zeile 14 des Teilfinanzplanes (Transferauszahlungen) in Höhe von jeweils 105.000,00 Euro im Haushaltsjahr 2014 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
  • 79/16: I. Nachtrag zum Haushalt 2014 79a/16 Ergänzung Anlage 1
  • 80/16: Haushalt und Haushaltssanierungsplan 2015 Anlage 1
  • 58/16: Bebauungsplan Nr. 84 - Untere Hauptstraße (ehemals Bergfeld & Heider) A) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 84 - Untere Hauptstraße - vom 04.05.2010 B) Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 84 - Untere Hauptstraße gem. § 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB C) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 BuGB und § 4a Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4a BauGB - Anlage 1: Begründung Bebauungsplan Nr. 84 Untere Hauptstraße - Anlage 2: Gefährungsabschätzung/Abfallwirtschaftliche Beurteilung von Aushubmaterial - Anlage 3: Prüfbericht - Anlage 4: Bericht: Baugrund- und Versickerungsuntersuchung ; Gründungsberatung - Anlage 5: Artenschutzprüfung Stufe 1: Vorprüfung - Anlage 6: Erstabschätzung Gewerbegeräuschbelastung
  • 59/16: Vorhaben- und Erschließungsplan Löh - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 12 BauGB
  • 69/16: 1. Änderung der Satzung der Stadt Burscheid zum Schutz städtebaulich besonders wertvoller Bäume in der Stadt Burscheid
  • 89/16: Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Burscheid 2015 - 2020/2026

Rat am 28. August 2014

  • 28/16: Bestellung der Schriftführerinnen und Schriftführer sowie der stellvertretenden Schriftführerinnen und Schriftführer für den Rat und seine Ausschüsse gem. § 52 i. V. m. § 58 GO NW

  • 34/16: Besetzung der Fachausschüsse mit sachkundigen Einwohnern

  • 14/16: Anpassung der Geschäftsführungspauschale für Fraktionen und Bereitstellung einer finanziellen Zuwendung für ein Einzelratsmitglied gemäß § 56 Abs. 3 GO NW

  • 25/16: Feststellung über die Gültigkeit des Ergebnisses der Kommunalwahl am 25. Mai 2014

  • 37/16: Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Abrechnungsobjekt IV02040102 – Feuerwache Hilgen - auf der Zeile 25 des Teilfinanzplans (Auszahlung für Baumaßnahmen) im Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 105.000,00 €.

  • 18/16: Bebauungsplan Nr. 58 – 1. Änderung – Untere Hauptstraße / Am Ziegelfeld  - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4 a BauGB
     - Anlage 1: Entwurf des Geltungsbereiches Bebauungsplan NR. 58 - 1. Änderung (siehe Vorlage 18/16)
     - Anlage 2: Entwurf der Planungzeichung Bebauungsplan Nr. 58 - 1. Änderung (siehe Vorlage 18/16)
     - Anlage 3: Entwurf der Begründung Bebauungsplan Nr. 58 - 1. Änderung
     - Anlage 4: Entwurf des Naturschutzfachbeitrags zum Bebauungsplan Nr. 58 - 1. Änderung
     - Anlage 5: Prognose der Geruchsstoff- und Schallimmissionen ausgehend vom Autohaus Claas in Burscheid

Rat am 3. Juli 2014 (konstituierende Sitzung)

  • 1/16: Bestellung der Schriftführer/in und der stellvertretenden Schriftführer/in für den Rat der Stadt Burscheid gem. § 52 GO NW

  • 2/16: Wahl der ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister

  • 3/16: Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Burscheid

  • 4/16: Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Burscheid

  • 5/16: Bestellung der Ausschussvorsitzenden und Ihrer Stellvertreter

  • 6/16: Wahl von gemeindlichen Vertretern der Stadt Burscheid in juristischen Personen oder Personenvereinigungen des öffentlichen Rechts und des privaten Rechts

  • 7/16: Nachfolgebesetzung im Wahlausschuss der Stadt Burscheid wegen Mandatsniederlegung - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW

  • 8/16: Feststellung des amtlichen Endergebnisses des Bürgerentscheids am 22.06.2014

Beratungsvorlagen des Rates aus dem 1. Halbjahr 2014 (15. Wahlperiode) finden Sie hier.

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