13. Sitzung/15. Wahlperiode des Rates der Stadt Burscheid am Dienstag, dem 13. Dezember 2011, 17.00 Uhr

Sitzungsort: Haus der Kunst, Höhestraße 5

Der Sitzung geht zu Beginn der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde voraus.

                                                 Tagesordnung

                                                 Öffentlicher Teil

215. Beratung der Niederschrift über die Sitzung am 27.09.2011

216. Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)          315/15
Berichterstatter: Herr Runge

217. Nachfolgebesetzungen in Ausschüssen des Rates der Stadt Burscheid          316/15
Berichterstatter: Frau Bergfelder-Weiss

218. Nachfolgebesetzungen in verschiedenen Gremien                                      317/15
Berichterstatter: Frau Bergfelder-Weiss

219. V. Änderung der Satzung für den Friedhof der Stadt Burscheid – Friedhofssatzung – zum 01.01.2012                                                                                                 310/15
Berichterstatter: Herr Lentz

220. V. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid – Friedhofsgebührensatzung -  zum 01.01.2012                                                311/15
Berichterstatter: Herr Lentz

221. Übertragung der städtischen Aufgabe der Vollstreckungsbehörde an die Stadt Leichlingen
Berichterstatter: Herr Lentz                                                                            313/15

222. Bebauungsplan Nr. 68 – Benninghausen Nord                                             303/15 - 303a/15
hier: A: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
B: Beschlüsse zu den Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Berichterstatter: Herr Caplan

223. Bebauungsplan Nr. 3 –  6. Änderung Zum Mühlenfeld                                 304/15 - 304a/15
A: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
B: Beschlüsse zu den vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Berichterstatter: Herr Caplan

224. Denkmalbereichssatzung Burscheid – Innenstadt                                       305/15
hier: A: Aufstellungsbeschluss gem. § 5 DScHG NW
        B: Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 6 DSchG
Berichterstatter: Herr Caplan

225. Bebauungsplan Nr. 79 – Wohnbebauung Rötzinghofen                              306/15
hier: Modifizierte Zuordnung der erforderlichen Ausgleichsflächen
Berichterstatter: Herr Caplan

226. Bildung eines Abschnitts für die Erhebung von Erschließungs-
beiträgen nach BauGB für die teilweise  erstmalige endgültige Herstellung
der Rötzinghofener Straße                                                                                320/15
Berichterstatter: Herr Caplan

227. Ausbau der Rötzinghofener Straße                                                             321/15
hier: Satzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage
Berichterstatter: Herr Caplan

228. Anfragen von Ratsmitgliedern

229. Mitteilungen und Verschiedenes

 
 
                                           Nichtöffentlicher Teil

230. Auszeichnung

231. - 232. Grundstücksverkäufe

233. Anfragen von Ratsmitgliedern

234. Mitteilungen und Verschiedenes