8. Sitzung/15. Wahlperiode des Rates der Stadt Burscheid am 07.Dezember 2010, ca. 17.15 Uhr im Anschluss an die Sitzung des Hauptausschusses

Sitzungsort: Haus der Kunst, Höhestraße 5

Der Sitzung geht zu Beginn der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde voraus.

                                         Tagesordnung

                                      Öffentlicher Teil 

                   
126. Beratung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 28.09.2010

127. Nachfolgebesetzungen in den verschiedenen Gremien:
1. Mitteilung der CDU-Fraktion vom 23.05.2010 – Wahlausschuss
2. Nachfolge für ausscheidendes Mitglied Dr. A. Frese (FDP)
3. Umbesetzung Verwaltungsvertreter im Jugendhilfeausschuss
4. Änderungsmitteilung Fraktion DIE GRÜNEN vom 25.11.2010
Berichterstatter: Frau Bergfelder-Weiss

128. Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2008
Berichterstatter: Herr Lentz

129. Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Stadt Burscheid
Berichterstatter: Herr Lentz

130. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach
§ 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2009 und 2010
Berichterstatter: Herr Lentz

131. Veränderung bei den Ausgaben und bei der Deckung für
1. den überplanmäßigen Aufwand im Produkt 030102 – Hauptschule auf Zeile 13 des Teilergebnisplans und die überplanmäßige Auszahlung auf Zeile 12 des Teilfinanzplans von 38 T€ auf  21.082 € und
2. die überplanmäßige Auszahlung im Produkt 030102 – Hauptschule – auf Zeile 26 des Teilfinanzplan B für Investitionen von 18 T€ auf 27.830 € zur Anschaffung von Ausstattungsgegenständen in der Ganztagshauptschule für das Haushaltsjahr 2009
Berichterstatter: Herr Lentz

132. Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes/Wertstofftonne
Resolution
Berichterstatter: Herr Lentz
                              
133. Untersuchung der öffentlichen Spielplätze auf Burscheider Stadtgebiet
hier: A) Vorstellung des Untersuchungsergebnisses
        B) Unterbreitung von Vorschlägen zu den Spielplätzen
            1. Spielplätze Benninghausen und Eschenallee
            2. Spielplatz am Sieferbusch
            3. Spielplatz Königsberger Straße
Berichterstatter: Herr Caplan

134. Bebauungsplan Nr. 60 – 4. Änderung – Zum Sengbachtal
hier: A: Beschlüsse zu den Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
            gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
        B: Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung
            gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Berichterstatter: Herr Caplan

135. Bebauungsplan Nr. 19 – 5. Änderung Waldstraße
hier: A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der öffentlichen
            Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m.. § 13 a
            Abs. 2 Nr. 1 BauGB
       B: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Berichterstatter: Herr Caplan

136. Bebauungsplan Nr. 34 – 1. Änderung – Luisenstraße
hier: A: Beschlüsse zu den vorgebrachten Stellungnahmen in der
            frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
        B: Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung
            gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Berichterstatter: Herr Caplan

137. Bebauungsplan Nr. 44 – 14. Änderung – Weiherstraße
hier: A: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch .- BauGB – i.V.m.
             § 13 a BauGB
        B: Beschluss zur Durchführung der Beteiligungsverfahren gem.
            § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
Berichterstatter: Herr Caplan

138. Anfragen von Ratsmitgliedern

139. Mitteilungen und Verschiedenes


                                          Nichtöffentlicher Teil

140. Auszeichnung

141. Anfragen von Ratsmitgliedern

142. Mitteilungen und Verschiedenes