6. Sitzung/15. Wahlperiode des Rates der Stadt Burscheid am Dienstag, dem 13. Juli 2010, 17.00 Uhr

Sitzungsort: Haus der Kunst, Höhestraße 5

Der Sitzung geht zu Beginn der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde voraus.

                                              Tagesordnung
                                              Öffentlicher Teil
 
91. Beratung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 04.05.2010

92. VIII. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 01.01.2002 mit Wirkung vom 01.08.2010
Berichterstatter: Herr Runge

93. III. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Burscheid und seine Ausschüsse vom 08.05.1998
Berichterstatter: Frau Bergfelder-Weiss

94. Ermächtigungsübertragungen von 2009 nach 2010
Berichterstatter: Herr Lentz

95. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW über die Bereitstellung von Mehrausgaben im Haushaltsjahr 2010
hier: Außerplanmäßige Auszahlung im Produkt 120101 (Neubau und Unterhaltung von öffentlichen Verkehrsflächen) auf Zeile 25 des Finanzplan B für Baumaßnahmen in Höhe von 125.000 €
Berichterstatter: Herr Lentz

96. Außerplanmäßiger Aufwand auf Zeile 16 des Teilergebnisplans (sonstige ordentliche Aufwendungen) für Wertberichtigungen in den folgenden Produkten im Haushaltsjahr 2008:
a) 020103 – Verkehrsangelegenheiten i.H.v. 10.248 €
b) 050301 – Laufende Leistungen nach dem SGB XII – i.H.v. 55.804 €
c) 160101 – Allgemeine Finanzwirtschaft – i.H.v. 121.051 €
Berichterstatter: Herr Lentz

97. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 Go NW für das Haushaltsjahr 2008
Berichterstatter: Herr Lentz

98. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 - Müllersbaum
hier: A: Beschlüsse zu den vorgebrachten Stellungnahmen aus der  
             Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
        B: Beschluss zu der erneuten Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
            i.V.m. § 4 a Abs. 3 BauGB
Berichterstatter: Herr Caplan

99. Bebauungsplan Nr. 19 – 5. Änderung - Waldstraße
hier: A: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch – BauGB i.V.m.
             § 13 a BauGB
        B: Durchführung der Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2
            BauGB
Berichterstatter: Herr Caplan

100. Bebauungsplan Nr. 34 – 1. Änderung - Luisenstraße
A: Aufstellungsbeschluss gem. 2 BauGB
B: Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
Berichterstatter: Herr Caplan

101. Anfragen von Ratsmitgliedern

102. Mitteilungen und Verschiedenes

                                   Nichtöffentlicher Teil


103. Dringlichkeitsentscheidung

104. Anfragen von Ratsmitgliedern

105. Mitteilungen und Verschiedenes