5. Sitzung/15. Wahlperiode des Rates der Stadt Burscheid am Dienstag, dem 04. Mai 2010, 17.00 Uhr

Sitzungsort: Haus der Kunst, Höhestraße 5

Der Sitzung geht zu Beginn der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde voraus.

                                               Tagesordnung

                                              Öffentlicher Teil
 
70. Beratung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 02.03.2010
 
71. Stellenplan 2010
Berichterstatter: Herr Runge

72. Haushalt 2010
Berichterstatter: Herr Lentz

73. Überplanmäßige Auszahlungen im Produkt 010601 (Sonstige zentrale Dienste) auf Zeile 12 des Finanzplans für die Auszahlungen von Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 29.128 € im Haushaltsjahr 2009
Berichterstatter: Herr Lentz

74. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach
§ 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2009
Berichterstatter: Herr Lentz

75. Besetzung der Ausschüsse mit sachkundigen Einwohnern
hier: Nachfolgebesetzung mit Vertretern des Integrationsrates
Berichterstatter: Frau Bergfelder-Weiss

76. Nachfolgeregelung für den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Stadtentwicklungsausschuss
Berichterstatter: Frau Bergfelder-Weiss

77. Nachfolgebesetzung für die Ausschüsse des Rates
hier: Umweltausschuss, Kulturausschuss und Sportausschuss
Berichterstatter: Frau Bergfelder-Weiss

78. Verwaltungsausschuss bei der Agentur für Arbeit
hier: Neuberufung eines Mitgliedes für den Rhein.-Berg. Kreis
Berichterstatter: Frau Bergfelder-Weiss

79. 4. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Berichterstatter: Herr Runge

80. Verwendung der pauschalen Zuweisungen zur Unterstützung investiver Aufwendungen der Sportvereine (Sportpauschale gem. § 18 Gemeindefinanzierungsgesetz)
hier: Förderanträge Burscheider Sportvereine für das Haushaltsjahr 2010
Berichterstatter: Herr Runge

81. Änderung Bebauungsplan Nr. 3 – In der Dellen/Zum Mühlenfeld
hier: A: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch – BauGB
zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 i.V.m. § 13 a BauGB
B: Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB
Berichterstatter: Herr Caplan

82. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 – Zum Sengbachtal –
hier: A: Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 gem. § 2 Baugesetzbuch – BauGB – i.V.m. § 13 a BauGB
B: Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 sowie Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB
Berichterstatter: Herr Caplan

83. Bebauungsplan Nr. 84 – Untere Hauptstraße –
hier: A: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 84 – Untere Hauptstraße – vom 30.05.2001
B: Vorstellung des Nutzungskonzeptes
C: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 84 – Untere Hauptstraße – gem. § 2 Baugesetzbuch – BauGB – i.V.m. § 13 a BauGB
Berichterstatter: Herr Caplan

84. Anfragen von Ratsmitgliedern

85. Mitteilungen und Verschiedenes

                                         
                                  Nichtöffentlicher Teil

86. Dringlichkeitsentscheidung

87. - 88. Auftragvergaben

89. Anfragen von Ratsmitgliedern

90. Mitteilungen und Verschiedenes