11. Sitzung/15. Wahlperiode des Rates der Stadt Burscheid am Dienstag, dem 19. Juli 2011, 17.00 Uhr

Sitzungsort: Haus der Kunst, Höhestraße 5

Der Sitzung geht zu Beginn der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde voraus.

                                                 Tagesordnung


                                                Öffentlicher Teil


175. Beratung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 14.04.2011

176. Antrag der SPD-Fraktion betr. Bebauungsplan 68 Benninghausen – Nord vom 27.06.2011
Berichterstatter: Herr Caplan                                  262/15

177. VI. Änderung der Hundesteuersatzung des Stadt Burscheid
Berichterstatter: Herr Lentz                                                                        256/15

178. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2009 und 2010                                                                       245/15
Berichterstatter: Herr Lentz

179. Überplanmäßiger Aufwand auf Zeile 16 des Teilergebnisplans (sonst. Ordentliche Aufwendungen TWB) i.H.v. 98.631 € und überplanmäßige Auszahlung auf Zeile 15 des Gesamtfinanzierungsplans (sonst. Auszahlungen TWB) i.H.v. 72.844 € im Produkt 160101 – Allgemeine Finanzwirtschaft – für das Haushaltsjahr 2009                                                                                246/15 
Berichterstatter: Herr Lentz

180. Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009                                        239/15
Berichterstatter: Herr Lentz

181.  Außerplanmäßiger Aufwand im Produkt 011201 (Grundstücksmanagement) auf Zeile 20 des Ergebnisplans für die Zuführung an die Verbindlichkeiten für unbefristete Leibrenten in Höhe von 69.235 € im Haushaltsjahr 2010                                                                     263/15
Berichterstatter:  Herr Lentz

182. V. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen                                                                                             259/15
Berichterstatter: Herr Runge

183. Dringlichkeitsentscheidung über Durchführung von Bauleistungen zum Neubau eines Jugendzentrums, Montanussstr. 15
Hier: Genehmigung gem. § 60 Abs. 2 GO NW                                                244/15
Berichterstatter: Herr Caplan

184. Bebauungsplan Nr. 1 – 5. Änderung – Müllersbaum -
hier: A: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
B: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Ofenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
C: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der  2. Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a  Abs. 3 BauGB
D: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der 3. Offenlage    
gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 3  BauGB
E: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB                                                  248/15
Berichterstatter: Herr Caplan

185. 6. Änderung des Flächennutzungsplanes – Müllersbaum
hier: A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB           
        B: Feststellungsbeschluss gem. § 5 BauGB                                                249/15
Berichterstatter: Herr Caplan

186. Bebauungsplan Nr. 34 - 1. Änderung  - Luisenstraße
hier: A: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
B: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
C: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 3
D: Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches
E: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB                                                 250/15
Berichterstatter: Herr Caplan

187. Bebauungsplan Nr. 44 – 14. Änderung – Weiherstraße
hier: A: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
B: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der öffentlichen
    Auslegung und Trägerbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4
    Abs. 2 BauGB
C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB                                                251/15
Berichterstatter: Herr Caplan

188. Bebauungsplan Nr. 60 – 4. Änderung – Zum Sengbachtal
hier: A: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
B: Beschlüsse zu den Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
           gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
C: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB                                                252/15
Berichterstatter: Herr Caplan

189. Bebauungsplan Nr. 3 – 6. Änderung – Zum Mühlenfeld
hier:  A: Beschlüsse zu den vorgebrachten Anregungen im frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs . 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
B: Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB                                                                                      219/15
Änderungsbeschlussvorlage                                                                         219a/15

Ergänzung zur Abwägung – Stellungnahme A 7.3                                       219b/15
Berichterstatter: Herr Caplan

190. Anfragen von Ratsmitgliedern

191. Mitteilungen und Verschiedenes


                                          Nichtöffentlicher Teil

192. Verkauf eines städt. Grundstückes

193. )

194. )   Bauplatzverkauf

195. )

196. Verkauf einer Liegenschaft

197. Anfragen von Ratsmitgliedern

198. Mitteilungen und Verschiedenes