10. Sitzung/15. Wahlperiode des Rates der Stadt Burscheid am 14. April 2011, 17.00 Uhr



Sitzungsort: Haus der Kunst, Höhestraße 5

Der Sitzung geht zu Beginn der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde voraus.

                                             Tagesordnung

                                           Öffentlicher Teil
 
156. Beratung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 01.03.2011 

157. Verwendung der pauschalen Zuweisungen zur Unterstützung investiver Aufwendungen der Sportvereine (Sportpauschale gem. § 18 Gemeindefinanzierungsgesetz)
hier: Förderanträge Burscheider Sportvereine für das Haushaltsjahr 2011         211/15
Berichterstatter: Herr Runge

158. Stellenplan 2011                                                                                   233/15
Berichterstatter: Herr Runge 

159. Haushalt 2011                                                                                       225/15
Berichterstatter: Herr Lentz

160. Ermächtigungsübertragungen von 2010 nach 2011                                  232/15
Berichterstatter: Herr Lentz
 
161. Nachfolgebesetzung in verschiedenen Gremien                                       234/15
Berichterstatter: Frau Bergfelder-Weiss

162.  Bebauungsplan Nr. 1 – 5 – 5. Änderung  - Müllersbaum                       216/15
Hier: A: Beschlüsse zu den vorgebrachten Anregungen während der erneuten Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB
B: Beschluss zur Änderung und zweiten erneuten Beteiligung des Bebauungsplanes gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V. mit § 4a Abs. 3 BauGB
Berichterstatter: Herr Caplan

163.  Beschluss einer Veränderungssperre gem. §§ 14 und 16 BauGB                      217/15
Hier: Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre zur Sicherung der Planung für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. 1 – 5. Änderung – Müllersbaum
Berichterstatter: Herr Caplan

164.  6. Änderung des Flächennutzungsplanes – Müllersbaum                                218/15
Hier: A: Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungs-
             planes gem. § 2 Baugesetzbuch – BauGB
        B: Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung des
            Entwurfs der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. § 3
            Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Berichterstatter: Herr Caplan

165.  Bebauungsplan Nr. 3 – 6. Änderung – Zum Mühlenfeld                                219/15
hier: A: Beschlüsse zu den vorgebrachten Anregungen im frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs . 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
B: Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Berichterstatter: Herr Caplan

166.  Bebauungsplan Nr. 34 – 1. Änderung – Luisenstraße                                   220/15
Hier: A: Beschlüsse zu den im Rahmen der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen
B: Beschluss zur erneuten Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V. m. § 4a Abs. 3 BauGB
Berichterstatter: Herr Caplan

167. Anfragen von Ratsmitgliedern
 
168. Mitteilungen und Verschiedenes
 

 
                                          Nichtöffentlicher Teil
 
169. ) 
170. )             Vertragsangelegenheiten 
171. ) 

172. Bauplatzverkauf
 
173. Anfragen von Ratsmitgliedern
 
174.  Mitteilungen und Verschiedenes