1. Sitzung/15. Wahlperiode des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung der Stadt Burscheid am Dienstag, dem 23. Februar 2010, ca. 17.00 Uhr im Anschluss an die Sitzung des Sportausschusses

Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus, Zi,.Nr. 2.41, Höhestraße 7 - 9, 51399 Burscheid
Eingang: Ewald-Sträßer-Weg

Der Sitzung geht zu Beginn der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde voraus.

                                               Tagesordnung

                                               Öffentlicher Teil


1. Beratung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung vom 06.10.2009

2. Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2010
hier: Sachstandsbericht zum Thema Breitbandversorgung
Berichterstatter: Herr Dr. Kempf, Herr Dipl.-Ing. Westbrock

3. Bebauungsplan Nr. 80 – Gewerbe- und Industriegebiet Straßerhof
A: Kenntnisnahme der Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
B. Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der 1. öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
C. Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der 2. öffentlichen Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 BauGBD: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Berichterstatter: Herr Berger, Herr Fassbinder, Planungsbüro Zimmermann

4. Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Burscheid
hier: Überarbeitung der bisherigen Planung im Bereich Bahnhof/Raiffeisenplatz vom 03.06.2009
B: Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Burscheid
hier: Busverknüpfungspunkt auf dem Raiffeisenplatz vom 06.07.2009
Berichterstatter: Herr Berger

5. A: Antrag der Fraktion Bündnis für Burscheid vom 19.01.2010
hier: Aufnahme der Gebäude Hauptstraße 64 und Luisenstraße 4 bis 4 c in die Denkmalliste der Stadt Burscheid
B: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2010
hier: 1. Der Gebäudekomplex des Eckhauses Hauptstraße/Luisenstraße wird in die Denkmalliste der Stadt Burscheid aufgenommen
2. Bis zur Verabschiedung der künftigen Denkmalbereichssatzung oder der Eintragung in die Denkmalliste wird für den Bereich Hauptstraße/Luisenstraße eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB beschlossen
C: Antrag auf Abbruch der Gebäude Hauptstraße 64 und Luisenstraße 4 bis 4 c
Berichterstatter: Herr Berger

6. Sachstandsbericht zum Thema Kreisverkehr L 291 (B 232 alt), Industriestraße, Kreisstraße K 2
Berichterstatter: Herr Berger

7. 1. Änderung Vorhaben- und Erschließungsplan Lungstraße
A:  Beschlüsse zu den Anregungen aus der öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
B: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Berichterstatter: Herr Remer

8. Klarstellungssatzung Repinghofen gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB
A: Beschlüsse zu den Anregungen aus der Offenlage und
Trägerbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
B: Satzungsbeschluss
Berichterstatter: Herr Berger

9. Außenbereichssatzung Lungstraße
A: Beschlüsse zu den Anregungen aus der öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
B: Satzungsbeschluss gem. § 35 Abs. 6 BauGB
Berichterstatter: Herr Remer

10. Alleenradweg „Balkanexpress“
hier: Sachstandsbericht
Berichterstatter: Herr Remer

11. 5. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Darstellung der Ösinghausener Straße als örtliche Hauptverkehrsstraße
hier: A: Beschlüsse zu den Stellungnahmen aus der öffentlichen
            Auslegung und Trägerbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und
            § 4 Abs. 2 BauGB
       B: Feststellungsbeschluss gem. § 5 BauGB
Berichterstatter: Herr Berger

12. Baustatistik 2009
Berichterstatter: Herr Berger


13. Mitteilungen und Verschiedenes

14. Anfragen von Ausschussmitgliedern


                                                Nichtöffentlicher Teil

15. Mitteilungen und Verschiedenes

16. Anfragen von Ausschussmitgliedern