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Ortsrecht der Stadt Burscheid

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Allgemeine Verwaltung

• Ehrenordnung
• Geschäftsordnung
• Hauptsatzung
• Satzung für das Kommunalunternehmen Technische Werke Burscheid, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Burscheid
• Satzung für die Verleihung von Ehrenzeichen und -bezeichnungen
• Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Burscheid
• Zuständigkeitsordnung

Bürgerservice 

• Abfallsatzung
• Friedhofssatzung

Finanzen

• Abfallgebührensatzung 
• Betriebssatzung für das Burscheider Bad
• Friedhofsgebührensatzung
• Hebesatzsatzung
• Hundesteuersatzung 
• Vergnügungssteuersatzung

Service- und Verwaltungsmanagement

• Verwaltungsgebührensatzung einschl. Gebührentarif

Schule, Sport und Kultur

• Benutzungs- und Entgeltordnung für das Lesecafe in der Stadtbücherei
• Benutzungs- und Entgeltordnung für städtische Turn- und Sporthallen
• Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Burscheid
• Richtlinien im Sportbereich
• Satzung der Stadt Burscheid über die Erhebung von Elternbeiträgen und Rahmenbedingungen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"
• Satzung für die Benutzung der Stadtbücherei Burscheid
• Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit für die Stadtbücherei Burscheid
• Satzung über die Verleihung der Jakob Salentin von Zuccalmaglio-Plakette

Sicherheit und Ordnung

• Allgemeinverfügung für die Beseitigung pflanzlicher Abfälle durch Verbrennen
• Entschädigungssatzung der beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr
• Gebührensatzung für die Durchführung der Brandschau und sonstigen brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Burscheid
• Gebührensatzung für die Nutzung der Notunterkünfte der Stadt Burscheid  
• Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Kur-, Ausflugs- und Wallfahrtsorten an Sonn- und Feiertagen
• Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaft im Gebiet der Stadt Burscheid
• Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Stadt Burscheid (Straßenordnung)
• Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen an öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen Anlagen im Gebiet der Stadt Burscheid
• Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Burscheid
• Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Burscheid
• Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen
• Satzung über die Notunterkünfte der Stadt Burscheid
• Satzung über die Verringerung der Anzahl der in den Rat der Stadt Burscheid zu wählenden Vertreter
• Schiedsmannsbezirke der Stadt Burscheid

Soziales

• Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Übergangsheimen für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen
• Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Übergansgheimen für die vorläufige Unterbringung von (Spät-)Aussiedlern
• Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen
• Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen dür die vorläufige Unterbringung von (Spät-)Aussiedlern
• Satzung über den Integrationsrat der Stadt Burscheid

Stadtentwicklungsplanung

• Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Kinderspielplätzen
• Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für die Durchführung von zugeordneten Ausgleichsmaßnahmen
• Satzung über die Errichtung und Gestaltung von Garagen und überdachten Stellplätzen
• Satzung über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 6 BauO NW (Stellplatzablösesatzung)

Technische Werke Burscheid (TWB)

Die Satzungen finden Sie auf der Homepage der Technischen Werke Burscheid.

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