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Ortsrecht der Stadt Burscheid

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Allgemeine Verwaltung

• Ehrenordnung
• Geschäftsordnung 
• Hauptsatzung
• Satzung für das Kommunalunternehmen Technische Werke Burscheid, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Burscheid
• Satzung für die Verleihung von Ehrenzeichen und -bezeichnungen
• Zuständigkeitsordnung

Bürgerservice 

• Friedhofssatzung

Finanzen

• Friedhofsgebührensatzung
• Hebesatzsatzung
• Hundesteuersatzung 

  Vergnügungssteuersatzung

Service- und Verwaltungsmanagement

• Verwaltungsgebührensatzung einschl. Gebührentarif
  

Schule, Sport und Kultur 

• Benutzungs- und Entgeltordnung für das Lesecafe in der Stadtbücherei 
• Benutzungs- und Entgeltordnung für städtische Turn- und Sporthallen 
• Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Burscheid 
• Richtlinien im Sportbereich 
• Satzung der Stadt Burscheid über die Erhebung von Elternbeiträgen und Rahmenbedingungen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" 
• Satzung für die Benutzung der Stadtbücherei Burscheid 
• Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit für die Stadtbücherei Burscheid 
• Satzung über die Verleihung der Jakob Salentin von Zuccalmaglio-Plakette
   

Sicherheit und Ordnung
 

• Allgemeinverfügung für die Beseitigung pflanzlicher Abfälle durch Verbrennen 
• Entschädigungssatzung der beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr 
• Gebührensatzung für die Durchführung der Brandschau und sonstigen brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Burscheid 
• Gebührensatzung für die Nutzung der Notunterkünfte der Stadt Burscheid  
• Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen 
• Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Kur-, Ausflugs- und Wallfahrtsorten an Sonn- und Feiertagen 
• Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaft im Gebiet der Stadt Burscheid 
• Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Stadt Burscheid (Straßenordnung) 
• Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen an öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen Anlagen im Gebiet der Stadt Burscheid 
• Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden  
• Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Burscheid 
• Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen 
• Satzung über die Notunterkünfte der Stadt Burscheid 
• Satzung über die Verringerung der Anzahl der in den Rat der Stadt Burscheid zu wählenden Vertreter 
• Schiedsmannsbezirke der Stadt Burscheid 

Soziales

• Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Übergangsheimen für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen 
• Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Übergansgheimen für die vorläufige Unterbringung von (Spät-)Aussiedlern 
• Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen 
• Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen dür die vorläufige Unterbringung von (Spät-)Aussiedlern 
• Satzung über den Integrationsrat der Stadt Burscheid

Stadtentwicklungsplanung/Bauen

• Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Kinderspielplätzen 
• Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßembauliche Maßnahmen in der Stadt Burscheid 
• Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Stadt Burscheid 
• Satzung über die Errichtung und Gestaltung von Garagen und überdachten Stellplätzen  Satzung über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 6 BauO NW (Stellplatzablösesatzung)
• Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für die Durchführung von zugeordneten Ausgleichsmaßnahmen 
• Satzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Rötzinghofener Straße"

Technische Werke Burscheid (TWB) 

• Satzung für das Kommunalunternehmen Technische Werke Burscheid, Anstalt des öffentlichen Rechts
• Satzung der Stadt Burscheid über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
• Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Technischen Werke Burscheid
• Satzung über die Entsorgung aus Grundstückentwässerungsanlagen der Technischen Werke Burscheid
• Grundstücksentwässerungssatzung der Technischen Werke Burscheid
• Satzung zur Änderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW

Diese Satzungen der TWB finden Sie im Wortlaut auf der Homepage der Technischen Werke Burscheid !

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